Zum Bürokratieabbau Arbeitsministerium will 123.000 Sicherheitsbeauftragte abschaffen

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Beschäftigte mit Schutzkleidung (Symbolbild): Schutzniveau soll erhalten werden

Foto: Joerg Boethling / IMAGO

Sicherheitsbeauftragte sorgen in vielen Betrieben dafür,dass Arbeitsunfälle verhindert werden. Sie achten beispielsweise darauf,dass Vorschriften beim Umgang mit gefährlichen Chemikalien eingehalten werden oder dass niemand vom Dach fällt. Trotzdem sieht Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas bei den Beauftragten Sparpotenzial.

Die SPD-Politikerin wolle mehr als 123.000 spezielle Beauftragte abschaffen,berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Das solle dazu beitragen,Betriebe von Bürokratie beim Arbeitsschutz zu entlasten. Das Schutzniveau werde dabei erhalten,heißt es unter Berufung auf ein neues Konzept aus Bas’ Ministerium,das der Agentur vorliegt.

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Digitalminister Wildberger verlangte konkrete Vorschläge

Das Arbeitsschutzrecht soll nach dem Willen der Bundesregierung so modernisiert werden,dass es stärker als bisher auf die tatsächliche Gefahrenlage ausgerichtet wird. Erste Maßnahmen sollen laut den Plänen bis Ende des Jahres initiiert werden,heißt es. In den kommenden Jahren solle sich ein breiter Dialog mit den betroffenen Akteuren darüber anschließen,inwiefern arbeitsschutzrechtliche Instrumente weiter vereinfacht werden können.

Die Pläne gehen auch auf einen Vorstoß von Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) zum Abbau von Bürokratie zurück. Wildberger hatte die Ministerien Anfang August in einem Brief aufgefordert,bis zum 15. September konkrete Vorhaben zum Bürokratieabbau vorzulegen.

apr/dpa